„Keiyaku“ und „Yakkan“

Der Begriff „契約 (Keiyaku)“ wird im Deutschen mit „Vertrag“ übersetzt, während „約款 (Yakkan)“ in der Form von „普通取引約款 (Futsūtorihikiyakkan)“ als „allgemeine Geschäftsbedingungen“, aber je nach Kontext dem Wort „Klausel“ entspricht. Im Hinblick auf „allgemeine Geschäftsbedingungen“ wird jedoch häufig die Kurzform „AGB“ verwendet.

Diese Mal möchten wir darauf zu sprechen kommen, ob „Klauseln“ als besonderer Typ eines Vertrags zu verstehen sind, da auch eine „Klausel“ einen Vertrag darstellt, bei dem es sich um eine Übereinstimmung des gegenseitigen Willens der Vertragspartner handelt. Einer der Texte unseres Kurses zur Übersetzung deutschsprachiger juristischer Texte, welcher am 30. Januar 2021 beginnt, sind die AGB eines IT-Unternehmens.

„Klauseln“

„Klauseln“ werden nicht nur durch das Zivilgesetz, sondern auch durch verschiedene besondere Gesetze festgelegt, die sich auf die soziale Interaktion beziehen. So gibt es beispielsweise die Versicherungsklausel, die einem sowohl beim Abschluss einer Lebensversicherung als auch beim Abschluss einer Schadensversicherung überreicht wird und mit einer Vielzahl von kleingedruckten Schriften versehen ist. Wenn wir ferner ein vertrauteres Beispiel anführen wollen, wird auch beim Besteigen eines Zuges eine Beförderungsklausel abgeschlossen.

Viele denken jetzt bestimmt, dass man, wenn man in einen Zug einsteigt, nicht jedes Mal einen Vertrag unterschreibt. Nehmen wir einmal an, dass man zum Bahnhof geht mit dem Wunsch, zu einem bestimmten Bahnhof zu festgelegten Fahrtkosten mit einem Zug mit einer bestimmten Abfahrtszeit zu fahren. Wenn man nun bevor man in den Zug einsteigt, erst mit dem Angestellten der Bahngesellschaft verhandeln, einen Vertrag mit einem Inhalt erstellen, dem beide zustimmen, den dann ein Angestellter als Vertreter der Bahngesellschaft sowie man selbst unterschriebt und anschließend jede Partei ein Exemplar des Vertrags erhalten würde, würde unser gesellschaftliches Leben kaum zustande kommen.

Um den Abschluss eines Vertrags einfacher zu gestalten, wird daher für eine unbestimmte Anzahl an Personen ein Vertrag mit demselben Inhalt (Klausel in standardisierter Form) vorbereitet. Das Passieren der Bahnsteigsperre durch ein kurzes Antippen mit dem Smartphone, wird dann als Zustimmung zum Vertrag bzw. zur Beförderungsklausel erachtet. Mit anderen Worten stellt die Klausel eine Methode dar, bei der eine bestimmte Person (meistens ein Unternehmen) für eine unbestimmte Anzahl von Vertragspartnern einen Teil oder den vollständigen Inhalt standardisiert, damit beide Parteien auf vernünftige Weise einen Vertrag abschließen können.

Klauseln innerhalb des japanischen und deutschen Zivilrechts (BGB)

Der letzte Satz des vorangegangenen Absatzes ist fast identisch mit dem „§ 548-2 Abs. 1 des japanischen Zivilrechts“. Die gesetzlichen Bestimmungen im Hinblick auf die Grundlage von Klauseln in Japan bestehen aus den Gesetzestexten jenes Paragrafen sowie den nachfolgenden bis „§ 548-4“. Analog dazu wird auch die Grundlage innerhalb des deutschen Zivilrechts durch „§ 305 BGB“ bis „§ 310 BGB“ festgelegt. Ferner ist beiden auch gemein, dass Bestimmungen zu den konkreten einzelnen Bereichen durch das „Sonderprivatrecht“ (im Gegensatz zum Zivilrecht, das als „Allgemeines Privatrecht“ gilt) geregelt sind.

Abschließend möchten wir noch hinzufügen, dass es sich bei den „Nutzungsbedingungen“ von Applikationen sowie Software, die den meistens sicherlich vom PC oder dem Internet bekannt sein dürften, rechtlich gesehen ebenfalls um Klauseln handelt. Die Nachfrage nach Übersetzungen der AGBs von Apps und Software wird wohl künftig immer mehr zunehmen.

Falls Sie Interesse an der Theorie zur Übersetzung deutschsprachiger juristischer Texte haben, können Sie gerne an unserem Übersetzungskurs teilnehmen. Der Kurs findet online statt und eine Teilnahme aus dem Ausland ist problemlos möglich.  (Die Kurssprache ist Japanisch.)

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