Das japanische Patentamt (JPO) hat kürzlich seinen Bericht für das Jahr 2020 veröffentlicht, der interessante Daten über nationale und internationale Patentanmeldungen im Jahr 2018 und 2019 und die Strategie des JPO enthält. Wie im letzten Jahr sind wir den Bericht durchgegangen und präsentieren Ihnen die wichtigsten Erkenntnisse, die wir gefunden haben.

 1. Anzahl der eingereichten Patentanträge in Japan sinkt weiter

Der Trend des Rückgangs der Zahl der Patentanmeldungen in Japan scheint sich fortzusetzen, da die Zahlen für 2019 noch niedriger sind als für 2018. Ein weiterer Rückgang könnte für 2020 aufgrund der Pandemie zu erwarten sein. Auf der anderen Seite können wir sehen, dass die internationalen Anmeldungen weiter zunehmen.

2. Zahl der Patentanträge aus China steigt

Wenn man sich ansieht, welche Länder beim JPO Patente anmelden, kann man feststellen, dass die Patentanmeldungen aus China zugenommen haben. In dem Bericht vom letzten Jahr lag China noch hinter Deutschland auf Platz 4, jetzt ist China auf Platz 3. Es wird interessant sein zu sehen, welchen Einfluss die Pandemie auf die Anmeldungen aus China im Jahr 2020 hatte.

 3. Huawei weiterhin am Aufstieg

Wenn wir uns die Unternehmen mit den meisten registrierten Patenten in Japan ansehen, können wir feststellen, dass Canon es 2019 geschafft hat, Mitsubishi zu überholen, welches 2018 den ersten Platz belegt hatte. Bei den ausländischen Unternehmen ist Huawei, das 2018 die Nummer 3 war, 2019 mit 729 registrierten Patenten die Nummer 2. Auch das deutsche Unternehmen Robert Bosch GmbH stieg mit 305 Patenten von Platz 11 auf Platz 8.

4. Anzahl der Patentanmeldungen weltweit steigt

Die Zahl der Patentanmeldungen weltweit steigt weiter an. Im Jahr 2018 wurden 3.326 Patentanmeldungen eingereicht, das sind 164 mehr als im Vorjahr.

Der Anstieg der Patentanmeldungen beim CNIPA setzt sich fort und stieg von 1382 im Vorjahr auf 1.542 Anmeldungen, während die Zahl der jährlichen Anmeldungen beim USPTO, JPO, KIPO und EPO recht stabil zu sein scheint. Es bleibt interessant, ob China diese Zahlen trotz der Auswirkungen der Pandemie aufrechterhalten kann.

5. Japan will die weltweit schnellste Patentprüfung mit einem super-beschleunigten Prüfungssystem

Wie auch bereits im letztjährigen Bericht erwähnt wurde, arbeitet das JPO weiterhin an der Beschleunigung seines Prüfungsverfahrens mit dem Ziel, die weltweit schnellsten und qualitativ besten Patentprüfungen anzubieten. Im Jahr 2018 betrug die durchschnittliche Frist für den ersten Prüfbescheid 9,3 Monate und die durchschnittliche Zeit bis zur Erteilung eines Patentes 14,1 Monate. Das JPO bietet auch ein beschleunigtes Prüfungssystem an, das unter bestimmten Umständen eine noch schnellere Prüfung ermöglicht. Bei der beschleunigten Patentprüfung betrug die durchschnittliche Zeit bis zum ersten Prüfbescheid 2,5 Monate. Darüber hinaus gibt es auch ein Pilotprogramm für ein super-beschleunigtes Prüfungssystem, das darauf abzielt, den ersten Prüfbescheid innerhalb von einem Monat zu erlassen. Dieses Ziel wurde 2019 mit einer durchschnittlichen Zeit von 0,6 Monaten bis zum ersten Bescheid erreicht.

Waren Sie mit der Geschwindigkeit des JPO für Ihre Patentanmeldungen zufrieden? Wenn Sie eine Patentanmeldung in Japan planen und eine japanische Übersetzung für Ihr Patent benötigen, sind Sie bei transeuro an der richtigen Adresse. Für Anfragen können Sie gerne unser Kontaktformular nutzen.

Quelle:

JPO Statusreport 2020 

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