In diesem Artikel stellen wir einige wichtige Schlüsselwörter aus dem Bereich Patente und geistiges Eigentum in Japanisch, Englisch und Deutsch vor.

特許 (Tokkyo) – patent – Patent

Ein Patent ist eine Form des geistigen Eigentums, die ihrem Inhaber das gesetzliche Recht gibt, andere von der Herstellung, Nutzung, dem Verkauf und der Einfuhr einer Erfindung für einen begrenzten Zeitraum von Jahren auszuschließen. Im Gegenzug muss die Erfindung veröffentlicht werden. Die deutschen und englischen Begriffe werden beide gleich geschrieben. Sie stammen von dem lateinischen Wort patentēs (offene Briefe) ab.

出願 (Shutsugan) – application – Anmeldung

Eine Patentanmeldung ist ein Antrag auf Erteilung eines Patents, den man beim Patentamt einreicht. Heutzutage werden Anmeldungen digital eingereicht. Früher wurden sie in gedruckter Form an das Patentamt geschickt.

出願人 (Shutsugannin)- applicant – Anmelder

Der Anmelder ist die juristische Person, die das Patentrecht nach Erteilung erhält. Es kann der Erfinder sein, aber Anmelder können auch Universitäten oder Unternehmen sein. Eine Anmeldung kann mehrere Anmelder haben.

発明 (hatsumei) – invention – Erfindung

Eine Erfindung ist eine neue Methode, Form, Vorrichtung oder ein anderes nützliches Mittel. Das englische Wort „Invention“ kommt von dem lateinischen Verb invenire, invent-, (finden). Das deutsche Wort enthält auch den Wortstamm „find“. Um ein Patent zu erhalten, muss eine Erfindung neu und erfinderisch sein.

発明者 (hatsumeisha) – Inventor – Erfinder

Ein Erfinder ist die Person, die die Erfindung geschaffen oder entdeckt hat. Eine Patentanmeldung kann mehrere Erfinder auflisten. Der Erfinder überträgt dem Anmelder alle Rechte an dem Patent.

Im Englischen wird wie auch im Deutschen das Suffix „-er“ verwendet, um Agentennomen aus Verben zu bilden. Hier wird jedoch „-tor“ verwendet, da es sich bei „Invention“ um ein lateinisches Lehnwort handelt.

優先日 (Yuusenbi) – Priority date – Prioritätsdatum

Das Prioritätsdatum ist das Datum, an dem eine Anmeldung zum ersten Mal eingereicht wurde.

優先権 (Yuusenken) – Priority (right) – Priorität(srecht)

Die Gesetzeslage zur Priorität ist in vielen Ländern unterschiedlich, aber im Allgemeinen erhält die Person, die zuerst eine Anmeldung eingereicht hat, das Prioritätsrecht. Das Prioritätsrecht ermöglicht es dem Anmelder, die Anmeldung in anderen Ländern anzumelden und sich dabei auf die Priorität der Erstanmeldung zu berufen. Das deutsche und englische Wort stammt von dem lateinischen Wort priōritās ab.

国際出願 (Kokusai Shutsugan) – International application – Internationale Anmeldung

Eine Anmeldung auf der Grundlage des PCT (Patent Cooperation Treaty), ist eine Anmeldung, die den Zeitrahmen für die Einreichung von Anmeldungen in anderen Ländern nach Einreichung der Erstanmeldung verlängert. Ohne eine PCT Anmeldung beträgt der Zeitrahmen für die Einreichung in anderen Ländern ein Jahr.

国内移行 (Kokunai Ikou) – National phase entry – Nationalisierung

Nach der Einreichung einer PCT-Anmeldung muss die Anmeldung dann in den nationalen Phasen der zur Patentanmeldung bestimmten Länder eingereicht werden. Dieser Prozess muss für jedes Land separat durchgeführt werden.

特許庁 (Tokkyochou) – Patent office – Patentamt

Das Patentamt ist eine staatliche Organisation, die die Erteilung von Patenten kontrolliert. Das japanische Patentamt hat seinen Sitz in Tokio, das deutsche Patentamt in München. Das US-Patentamt hat mehrere Büros in verschiedenen Staaten.

特許事務所 (Tokkyojimusho) – Intellectual property law firms  – Kanzleien auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

Anwaltskanzleien, die sich auf geistiges Eigentum spezialisiert haben. In Japan gibt es eine Vielzahl von Unternehmen, die sich ausschließlich auf geistiges Eigentum konzentrieren, während ausländische Unternehmen meist auch andere Rechtsgebiete abdecken.

弁理士 (Benrishi) – Patent attorney – Patentanwalt

Ein Patentanwalt ist ein Rechtsanwalt, der sich auf patentrechtliche Angelegenheiten spezialisiert hat. Für die Zulassung zum Patentanwalt ist eine besondere Qualifikation erforderlich, die von Land zu Land unterschiedlich ist. In Japan wird der Patentanwalt Benrishi genannt und muss eine Prüfung bestehen, um den Titel zu erhalten.

代理人 (Dairinin) – Patent agent – Vertreter

Ein Vertreter ist eine Person, die im Namen des Anmelders eine Patentanmeldung einreicht. Der Anmelder könnte die Anmeldung theoretisch selbst einreichen, da das Verfahren und die Formulare aber recht komplex sind, vertrauen die meisten Anmelder ihre Anmeldung einem Vertreter an.

Wie man sehen kann, ähneln sich viele der deutschen und englischen Begriffe, da sie vom Lateinischen Abstammen. Die japanischen Begriffe jedoch sind komplett anders.

Wir übersetzen Patentschriften und allen weiteren Dokumente im Zusammenhang mit Patenten für Sie ins Englische, Japanische oder Deutsche. Wenn Sie japanische Dokumente haben, die Sie nicht verstehen, helfen wir Ihnen gerne weiter.

---

Ähnliche Beiträge

[jetpack-related-posts]